WFV Info 2023 4

 

 

 

Positionspapier Fluorhaltige Schaummittel

Das Positionspapier zum Thema fluorhaltige Schaummittel ist jetzt als Download verfügbar.

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Enge Zusammenarbeit im Bereich Bildung, Gesetzgebung und zukünftige Arbeitsperspektiven

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Eine vierteljährlich erscheinende Fachzeitschrift für Mitglieder des Verbandes

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Richtlinien, Vorschriften und gesetzliche Änderungen im länderübergreifenden Informationsaustausch

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Inhalt

1 Datenschutz auf einen Blick
2 Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen
3 Datenschutzbeauftragter
4 Datenerfassung auf unserer Website
5 Analyse Tools und Werbung
6 Plugins und Tools

1. Datenschutz auf einen Blick


1.1 Allgemeine Hinweise


Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung.


1.2 Datenerfassung auf unserer Website


Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.
Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.
Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.
Wofür verarbeiten wir Ihre Daten und auf Basis welcher Rechtsgrundlage?
Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG neu).
Unter einer Verarbeitung versteht die DS-GVO jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung , die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
Personenbezogene Daten im Sinne der DS-GVO sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
a) Zur Erfüllung von vertraglichen Pflichten (Art. 6 Abs. 1b DS-GVO): Die Verarbeitung von Daten erfolgt zur Produktion von Telefonbüchern (Print-Produkte) als auch digitaler Ausprägungen (online- und mobile- Produkte) oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Anfrage hin erfolgen. Die Zwecke der Datenverarbeitung richten sich in erster Linie nach dem o.a. konkreten Print- oder Digital- Produkt.
b) Im Rahmen der Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1f DS-GVO): Soweit erforderlich verarbeiten wir Ihre Daten über die eigentliche Erfüllung des Vertrages hinaus zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten.
Beispiele:
• siehe Leistungsnachweis der Kooperationspartner zum Zwecke der Reichweitenerhöhung. Beim Wegfall eines Reichweitenpartners wird dieser innerhalb 72 Stunden gelöscht.
• Prüfung und Optimierung von Verfahren zur Bedarfsanalyse zwecks direkter Kundenansprache.
• Werbung oder Markt- und Meinungsforschung, soweit Sie der Nutzung Ihrer Daten nicht widersprochen haben.
• Maßnahmen zur Geschäftssteuerung und Weiterentwicklung von Dienstleistungen und Produkten.
• Maßnahmen zur Sicherstellung des Hausrechts mit Hilfe von Videoüberwachungen.
c) Aufgrund Ihrer Einwilligung ( Art. 6 Abs. 1a DS-GVO): Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z.B. Weitergabe von Daten im Konzern, Auswertung von Zahlungsverkehrsdaten für Marketingzwecke) erteilt haben, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der DS-GVO, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Der Widerruf der Einwilligung berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf verarbeiteten Daten.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.


1.3 Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern


Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.
Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.


2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen


2.1 Datenschutz


Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.


2.2 Hinweis zur verantwortlichen Stelle


Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:


WFVD Betrieblicher Brandschutz
Vorstand

c/o Deutscher Feuerwehrverband
Reinhardtstraße 25
10117 Berlin
Telefon: 030 / 28 88 48-0
Fax: 030 / 28 88 8-09

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.


2.3 Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung


Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.


2.4 Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde


Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes Berlin. Eine Liste der Landesdatenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.


2.5 Recht auf Datenübertragbarkeit


Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.


2.6 SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung


Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

 

2.7 Auskunft, Sperrung, Löschung


Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.


3. Datenschutzbeauftragter


3.1 Gesetzlich vorgeschriebener Datenschutzbeauftragter


Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.

IST IN BEARBEITUNG!!!


4. Datenerfassung auf unserer Website


4.1 Cookies


Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.


4.2 Server-Log-Dateien


Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.


4.3 Kontaktformular


Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.


4.4 Verarbeiten von Daten (Kunden- und Vertragsdaten)


Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme unserer Internetseiten (Nutzungsdaten) erheben, verarbeiten und nutzen wir nur, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen oder abzurechnen.
Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.


4.5 Datenübermittlung bei Vertragsschluss für Dienstleistungen und digitale Inhalte


Wir übermitteln personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut.
Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung, etwa zu Zwecken der Werbung, erfolgt nicht.
Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.


5. Analyse Tools und Werbung


5.1 Google Analytics


Diese Website nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Google Analytics verwendet so genannte "Cookies". Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Die Speicherung von Google-Analytics-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren.


IP Anonymisierung


Wir haben auf dieser Website die Funktion IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.


Browser Plugin


Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.


Widerspruch gegen Datenerfassung


Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.


Auftragsdatenverarbeitung


Wir haben mit Google einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig um.


6. Plugins und Tools


6.1 Google Maps


Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.


6.2 Youtube


Unsere Website nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.
Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.
Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.
Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

 

Keine rechtliche bzw. verbindliche Beratung

Bitte beachten Sie, dass unsere Antworten zu jedweder Sache keine rechtliche bzw. verbindliche Beratung darstellt. Der Bundesverband Betrieblicher Brandschutz (WFV Deutschland e.V.) agiert lediglich als Informationsgeber und Interessenvertreter seiner Mitglieder für alle Fragen des Betrieblichen Brandschutzes
Diese Nachricht und jegliche Anlagen sind vertraulich und unter Umständen geheim oder anderweitig vor einer Offenlegung geschützt. Falls Sie nicht der beabsichtigte Empfänger sind, ist es Ihnen nicht gestattet, diese Nachricht oder eine Anlage zu kopieren oder ihren Inhalt gegenüber irgendwelchen anderen Personen offenzulegen. Falls Sie diese Nachricht versehentlich erhalten haben, setzen Sie den Absender bitte umgehend davon in Kenntnis und löschen Sie die Nachricht und jegliche Anlagen aus Ihrem System. Der Bundesverband Betrieblicher Brandschutz (WFV Deutschland .V.) übernimmt keine Haftung in Bezug auf irgendwelche Auslassungen oder Fehler in dieser Nachricht, die sich unter Umständen aufgrund der Übertragung per E-Mail ergeben, oder für Schäden als Ergebnis einer unbefugten Änderung des Inhalts dieser Nachricht und jeglicher Anlagen. Der Bundesverband Betrieblicher Brandschutz (WFV Deutschland e.V.) garantiert nicht, dass diese Nachricht frei von Viren ist, oder übernimmt eine Haftung in Bezug auf Schäden, die durch irgendeinen unter Umständen mit der Nachricht übertragenen Virus verursacht werden.
Bundesverband Betrieblicher Brandschutz
Werkfeuerwehrverband Deutschland e. V.

Aufzeichnungen der Vorträge in Berlin 2020

[Video 01]

Eingabe an die EU-Kommission zur Neugestaltung der EU-Arbeitszeitrichtlinie 

Werkfeuerwehren haben in der chemischen Industrie, an Flughäfen, in der Stahlindustrie und anderen aufgrund des dort vorgegebenen Gefahrenpotentials eine besondere Bedeutung. Die Tarifvertragsparteien der Industrie haben dem durch ein Tarifwerk Rechnung getragen, das einen flexiblen Einsatz der Beschäftigten der Werkfeuerwehren ermöglicht und damit zugleich die erforderliche Sicherheit von Menschen, Anlagen und Umwelt gewährleistet. Sie sehen es deshalb als dringend erforderlich an, diese im allgemeinen Interesse geschaffenen Systeme aufrechterhalten zu können.


 
In Anbetracht dieser Interessen ruft der Bundesverband Betrieblicher Brandschutz / Werkfeuerwehrverband Deutschland e.V. (WFVD) eindringlich dazu auf, die seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Bereitschaftsdienst bestehenden Unsicherheiten zu beseitigen.
 
Die EuGH-Rechtssprechung zum Bereitschaftsdienst führte zur Anwendung der Opt-Out-Option, um die existierenden Arbeitszeitsysteme im 24 Stunden-Dienst für unsere Werkfeuerwehren weiter verwenden zu können. Bei der Überarbeitung der EU-Arbeitszeitrichtlinie bitten wir daher zu berücksichtigen:

·         eine Öffnungsklausel zur Ermöglichung einer differenzierten Bewertung der Bereitschaftszeiten

·         nationale Gestaltungsmöglichkeiten über die Tarif- und Sozialpartner.               

Sozialpartner oder Betriebsparteien müssen für spezielle, durch lange inaktive Bereitschaftszeiten gekennzeichnete Tätigkeitsbereiche (wie z.B. Werkfeuerwehren), individuelle Regelungen zur Bewertung dieser inaktiven Zeiten der Bereitschaftsdienste treffen können.
 

Hierbei sind folgende Gesichtspunkte zu beachten:

Die EuGH-Rechtssprechung zum Bereitschaftsdienst führte zur Anwendung der Opt-Out-Option, um die existierenden Arbeitszeitsysteme im 24 Stunden-Dienst für unsere Werkfeuerwehren weiter verwenden zu können.  Die Überarbeitung der EU-Arbeitszeit-Richtlinie sollte sich auf den Punkt Bereitschaftsdienst beschränken („narrow approach“) und als „Neufassung“ (recast) erfolgen.

  1. Beim Bereitschaftsdienst sollte eine Differenzierung vorgenommen werden, die eine Gewichtung ermöglicht und deren Ausgestaltung den nationalen Sozialpartnern obliegt.

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes hat zu einer Neubewertung von Bereitschaftsdiensten geführt. Hier ist auch bei der Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie anzusetzen. Dabei ist zu beachten, dass die Bedingungen, denen Bereitschaftsdienste unterliegen, länder- und branchenspezifisch divergieren und somit nicht miteinander vergleichbar sind.
 

Ausführung

Neben grundsätzlichen Anforderungen an Arbeitszeitsysteme, die allgemein gültig sind, muss die gestalterische und standortspezifische Organisation den Bedarfen vor Ort flexibel folgen können. Daraus folgende Mischsysteme sind „state of the art“.

Wesentlicher Bestandteil der Wettbewerbsfähigkeit hauptberuflicher Werkfeuerwehren sind 

24 h Schichten mit Arbeitszeit sowie aktiven und inaktiven Bereitschaftszeiten.

Die derzeit überwiegend praktizierten Arbeitszeitmodelle mit 24 Stunden-Diensten und Blöcken mit in der Regel jeweils 8-stündigen Arbeitszeit, Bereitschaftszeit und Bereitschaftsruhezeit gewährleisten die erforderliche Sicherheit in den betreuten Bereichen, außerhalb von Ereignissen ohne tatsächliche Arbeitsleistungen in den Bereitschaftszeiten. Der Rund-um-die-Uhr-Schutz muss bestehen bleiben. Vergleichbares bieten lediglich Schichtsysteme in Richtung Vollkonti-Betrieb – 3x8 Stunden Arbeitzeit pro Tag -, also eine deutlich größere Anzahl täglicher, sozial belastende Arbeitsschichten. 

Bereitschaftszeit ist nicht gleich Bereitschaftszeit! Im Unterschied zu anderen Berufen werden Mitarbeiter unserer Werkfeuerwehren  in der Bereitschaftszeit nur im geringen Maße durch Einsatztätigkeiten beansprucht.

Zudem wird durch umfangreiche Maßnahmen der Gesundheitsschutz der Werkfeuerwehrleute gewährleistet. Dazu gehören auch tarifliche festgelegte 24-stündige Freischichten (Beispiel Chemietarif: 35 Freischichten pro Jahr) zum Ausgleich der höheren Anwesenheitszeiten. Das macht deutlich, dass bei allen Betrachtungen eine Betrachtung auf Ausgleich immer auf das Jahr bezogen sein muss.Die Ausgestaltung des sozialen Aspektes wird durch die funktionierende Tarifautonomie sichergestellt. Die Erarbeitung  erforderlicher Regeln, die eine differenzierte Bewertung von Bereitschaftszeit berücksichtigt, sollte daher den Sozialpartnern auf nationaler Ebene vorbehalten bleiben, um den nationalen und sektorspezifischen Gegebenheiten der deutschen Chemieindustrie gerecht zu werden.

 

WFVD

Die Werk- und Betriebsfeuerwehren, sowie die betrieblichen Brandschutzbeauftragten, haben im Rahmen der dem Brandschutz dienenden Organisation eine besondere Aufgabe. Neben den allgemeinen Brandschutzaufgaben ist, durch die betriebliche Brandschutzorganisation, den speziellen betrieblichen Risiken Rechnung zu tragen. Dabei kommt dem vorbeugenden Brandschutz, der Gefahrenabwehr, sowie dem betrieblichen Rettungswesen besondere Bedeutung zu.

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  • Bad Dürkheim hat erneut unter dem Motto „Werkfeuerwehr aktuell“ Wirkung hinterlassen. Neben organisatorischen Themen wie die ASR A2.2.,der Digitalisierung oder der Werkfeuerwehr Verordnung NW , als Themen zum Betrieb einer Werkfeuerwehr, stand in diesem Jahr das Thema „Schaummittel“auf der Agenda des jährlichen WFVD-Symposiums. Die Vorträge machen wir nun allen unseren…
  • Geschäftsstelle: Lerchenstraße 9 66793 Saarwellingen Telefon: 02236/72-1225 Vorsitzender Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! AK Schaummittel Telefon: 06838 / 986909 Geschäftsstelle Telefax: 06838 / 986910 Wesseling, den 05. Juli 2016 Stellungnahme im Rahmen der Öffentlichen Konsultation zur Erstellung einer RMO-Analyse für Perfluorhexansäure (PFHxA), deren Salze und Vorläufersubstanzen Sehr geehrte Damen und Herren, Der Bundesverband…
  • Ihre Ausbildung - Ihre Zukunft Die feuerwehrtechnische Ausbildung Hier wird das Grundwissen für den Einsatz als Werkfeuerwehrmann/Werkfeuerwehrfrau vermittelt. Dieser Ausbildungsabschnitt gliedert sich in eine feuerwehrtechnische Grundausbildung,Wachpraktika auf einer Feuerwache und einen rettungsdienstlichen Teil. AuswahlkriterienBewerbungsunterlagen, Eignungstest, Vorstellungsgespräch,Fitnesstest, werksärztliche Untersuchung Ausbildungsbeginn und -dauerBeginn ist jeweils der 1. September eines Jahres. Die Ausbildungsdauer beträgt…
Die 16 Bundesländer im Zusammenschluss verfolgen...
Durch gemeinschaftliche Absprache, Abstimmung und... 
Ermöglicht uns, im Rahmen der Intressenvertretung des Verbandes, Dinge voranzutreiben um sie..
heisst für uns, eine einheitliche Zielsetzung, Verbesserung durch verschiedene Facharbeitskreise mit dem Focus auf... 
bedeutet, nicht still zu stehen und zukunftsorientiert neue Wege zu beschreiten. 

WFV-INFO

Mitglieder erhalten regelmäßig WFVD-Info, die neue Zeitschrift des Werkfeuerwehrverbandes Deutschland und Fachzeitschrift für betrieblichen Brandschutz mit Nachrichten und Terminen aus den Landesverbänden und Fachbeiträgen zum betrieblichen Brandschutz. 

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